WAS bisher Geschah


TEILNAHME am "Forum Blankenburger Süden" und an den "Bürgerwerkstätten Blankenburger Süden"


WELTTAG der Feuchtgebiete - 02. Februar 2017

 

Am 2. Februar 2017 wird der Welttag der Feuchtgebiete zum Gedenken an die Ramsar-Konvention begangen. Dieses völkerrechtliche Übereinkommen zum Schutz von Feuchtgebieten als Lebensraum und Rast- und Überwinterungsplatz für Wasser- und Watvögel, beschlossen 1971 in Ramsar (Iran) und in Kraft seit 1975, ist eines der ältesten internationalen Vertragswerke zum Naturschutz und wurde von der UNESCO initiiert.

 

Der Welttag der Feuchtgebiete wurde erstmals 1997 veranstaltet und soll die öffentliche Wahrnehmung zu Vorzügen und Werten von Feuchtgebieten verbessern, die immerhin rund sechs Prozent der Erdoberfläche bedecken.

 

Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass Feuchtgebiete von großer ökologischer Bedeutung sind. Sie dienen als Grundwasserfilter und Überschwemmungsschutz. Ihnen kommt aber auch bezogen auf den Klimaschutz eine große Bedeutung zu: sie speichern große Mengen an Kohlendioxid und tragen damit zur Reduzierung des Treibhauseffektes bei.


GESPRÄCHE mit Vertretern aus der Politik und Verwaltung


UNTERSUCHUNGEN des Malchower Luches, im Vorfeld der Planung einer Baustraße während der Sanierung der Dorfstraße, brachten unter anderem folgende Ergebnisse:

(veröffentlicht in Drucksache 17/18 981 des Abgeordnetenhauses vom 31.08.2016)

 

„Frage 18: Welche Tier- und Pflanzenarten sind in diesem Feuchtgebiet ermittelt worden? Wie sollen diese geschützt werden?

Antwort zu 18:

Für Amphibien liegen bestätigte Vorkommen von Grasfrosch und Teichfrosch im Malchower

Dorfgraben und im Stillgewässer nördlich der Ortnitstraße vor. Des Weiteren sind Vorkommen von Braunfröschen und Teichmolch sowie den streng geschützten Arten Moorfrosch, Knoblauchkröte, Wechselkröte bekannt. Im Bereich kommen neben zahlreichen häufig anzutreffenden Vogelarten auch ausgesprochen lärmempfindliche Arten wie Bluthänfling, Braunkehlchen, Kuckuck, Neuntöter, Pirol, Wachtelkönig, Waldohreule und Wiesenschafsstelze vor. Darüber hinaus haben im Gebiet zwei Paare des Weißstorches ihre Horste.“


BAUSTRASSE durch das Luch wird nicht realisiert

 

"Die im Zusammenhang mit der Straßenbaumaßnahme „Erneuerung der Dorfstraße in Malchow von

Blankenburger Pflasterweg bis Ortnitstraße (Ortsdurchfahrt B 2) aktuell durchgeführten Untersuchungen zur

Herstellung einer ortsnahen, temporären Umleitungsstraße haben ergeben,  dass die o.g. Baumaßnahme

entsprechend der  gegenwärtigen Randbedingungen auch ohne die Herstellung einer temporären,

ortsnahen und provisorischen Umleitungsstrecke („Baustraße“) durchgeführt werden kann."

 

Zitat der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Leitung des Referates Planung und Gestaltung von Straßen und Plätzen (August 2016)


SANIERUNG der Dorfstraße (B2)

Die geplante Sanierung der Dorfstraße (B2) sieht u.a. eine temporäre Behelfsfahrbahn (Baustraße) vor, um während der Bauarbeiten den Durchgangsverkehr umzuleiten. Hierzu gibt es zahlreiche Verlaufsentwürfe. Einige davon verlaufen direkt durch die Feucht- und Nasswiesen des Luches. Welcher Plan umgesetzt wird ist derzeit noch nicht klar. ABER wir bleiben mit der Politik und der Verwaltung Berlins weiter im Gespräch, um die Prüfung ALLER ALTERNATIVEN zu fordern und um auf die Diskrepanz zwischen Natur- und Landschaftsschutz-Programmen, sowie Stadtentwicklungsprogrammen der Politik aufmerksam zu machen.


OFFENER BRIEF an Politik und Medien vom 12.08.2016


SCHRIFTLICHE ANFRAGEN an das Abgeordnetenhaus Berlin durch den Abgeordneten Harald Moritz (GRÜNE) und deren Antworten:

zur "Verbindungsstraße Karow- B2"

Download
S17-18931.pdf
Adobe Acrobat Dokument 149.8 KB

zur "Ortsumfahrung Malchow im Bundesverkehrswegeplan: Wie ist der Stand des Projektes?"

Download
S17-18980.pdf
Adobe Acrobat Dokument 152.7 KB

zur "Sanierung der Malchower Dorfstraße: Will der Senat ein wertvolles Naturreservat zerstören?"

Download
S17-18981.pdf
Adobe Acrobat Dokument 155.3 KB

PRÄSENZ BEIM KANDIDATENCHECK zur Bürgermeisterwahl Pankow am 31.08.2016 und am 07.09.2016 im Frei-Zeit-Haus e.V Weißensee (Pistoriusstr. 23, 13086 Berlin) - interessante Gespräche mit den Bürgermeisterkandidaten für Pankow.


INFORMATIONSSTAND im Versorgungszelt des 22. Reit- und Springturnier des Reit- und Fahrvereins "Kleeblatt e.V." (Märchenweg 1, 13051 Berlin) am 26.08.-28.08.2016

Unser Dank richtet sich an den Verein Kleeblatt e.V. Im Besonderen an Herrn Nerlich und an all die zahlreichen Unterstützer (ca. 180 Unterschriften), die an diesem Wochenende unsere Petition unterstützt haben.


GESPRÄCHSTERMIN mit Jens-Holger Kirchner (Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Pankow) am 19.08.2016


ANFRAGE an den Berliner Senat, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zur Sanierung der Dorfstraße (B2) und die Antworten auf die Anfrage (04.08.2016):

 

1. Wann ist der Baubeginn für die Wasserbetriebe und den Straßenbau?

Der Baubeginn der BWB in der Malchower Dorfstraße ist abhängig vom Abschluss der vorher erforderlichen Baumaßnahme "Bahnhofstraße-Krugstege" der BWB, da sich diese direkt auf den Knotenpunkt Heinersdorfer Straße / Blankenburger Pflasterweg auswirkt, der in der Umleitungsroute der Maßnahme "Dorfstraße" liegt. Nach Anordnung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) muss die Maßnahme "Krugstege" (etwa 1 Jahr Dauer) abgeschlossen sein, bevor mit dem Umleitungsverkehr um Malchow, über Blankenburger-, Heinersdorfer Straße und Blankenburger Pflasterweg, begonnen werden kann. Der Baubeginn "Krugstege" steht nach letzten Informationen kurz bevor. Der Baubeginn in Malchow (BWB) wäre folglich im Sommer 2017 möglich. Dauer etwa 2 Jahre. Baubeginn Straßenbau wäre also im Sommer 2019.

 

2. Welchen Planungsstand gibt es zum Umleitungskonzept?
Das Umleitungskonzept Rennbahnstraße, Romain-Rolland-Straße, Blankenburger-, Heinersdorfer Straße und Blankenburger Pflasterweg ist nach wie vor gültig. Alternativ dazu wird gerade im Auftrag der Bezirksstadträte von Pankow und Lichtenberg eine provisorische Umleitungsstraße über die westlich Malchows gelegenen Freiflächen untersucht. Auch für eine provisorisch gebaute Straße, die nach ihrer Zweckerfüllung wieder entfernt wird, bestehen jedoch hohe Umweltschutzauflagen. Es ist bisher nicht absehbar, ob sich diese Idee durchsetzen kann, ohne vorher durch die Baumaßnahmen der BWB gewissermaßen "überholt" zu werden. Umweltgutachten, einjährige Flora-Fauna-Bestandserfassung, Einvernehmen mit den Naturschutzämtern und Naturschutzverbänden, Mittelbereitstellung (wer zahlt?) Planung und Bau benötigen Jahre. Die BWB sehen für ihre Maßnahmen jedoch hohen Handlungsbedarf und werden keinen unnötigen Aufschub hinnehmen.

 

3. Werden die Pläne zur Umleitung veröffentlicht, wenn sie von der im Internet veröffentlichten abweichen?
Sofern sich Änderungen am Umleitungskonzept ergeben und bestätigen, werden diese unverzüglich im Internet veröffentlicht.

 

4. Wo kann man eine Akteneinsicht beantragen?
Akteneinsicht ist bei mir, nach vorheriger Terminabsprache möglich (siehe Signatur weiter unten).

 

5. Bleibt die Dorfstraße einseitig befahrbar?
Ja, die Dorfstraße muss sogar einseitig befahrbar bleiben. Schließlich müssen die Grundstücke im Straßendorf Malchow für Anlieger, Lieferverkehr, Polizei, und Feuerwehr irgendwie erreichbar bleiben.

 

6. Wo kann man Ausnahme/Sondergenehmigungen für Anwohner und Gewerbetreibende beantragen, die wie der Bus auch den kurzzeitigen Zweirichtungsverkehr nutzen können?
Es wird keine Sondergenehmigungen für Anwohner und Gewerbetreibende geben. Bereits die von der BVG geforderte vollumfängliche Aufrechterhaltung des Buslinienbetriebes in beiden Richtungen bereitet für den Bauablauf erhebliche Probleme. Die Grünphasen für die Busse in Richtung Norden können nur sehr kurz ausfallen, um den starken, stadteinwärts gerichteten Gegenverkehr so wenig wie möglich zu behindern. Nicht nur seitens der Straßenverkehrsbehörde bestehen erhebliche Bedenken, dass sich Unbefugte gewissermaßen an die Busse mit "anhängen" und die Grünphasen der Baustellen-Gegenverkehrsampeln mit ausnutzen. Es ist zu befürchten, dass einige das in der kurzen Grünzeit nicht schaffen und damit einen Zusammenbruch des Verkehrs in der Baustelle bewirken.
Es besteht jedoch hier die Idee, den unmittelbar westlich Malchows befindlichen, durch Schranken gesicherten Pflasterweg ggf. für Anlieger (bis 2,8 t) zu öffnen, damit wenigstens diesen die große Umleitung über Pankow erspart bleibt. Ob sich das bewerkstelligen lässt ist noch offen und ist auch abhängig von der Entscheidung über das Straßenprovisorium.


PRÄSENTATION auf der Mitgliederversammlung der Grünen/Lichtenberg am 28.07.2016. Hier trafen wir auf großartige Unterstützung seitens der Politik, hilfreiche Anregungen für unser weiteres Vorgehen und Zuspruch.


KUNSTSPENDE von Josef Mess

Vor einiger Zeit erreichte uns ein Brief des Künstlers Josef Mess. Er erschuf eigens zur Unterstützung unserer Sache ein Kunstwerk, welches er uns zur Versteigerung schenkte.


INFORMATIONSSTAND am Solaren Sonnabend der Grünen/Lichtenberg in der Rummelsburger Bucht am 02.07.2016 erbrachte zahlreiche Unterstützer unserer Petition. Weitere Menschen in Berlin sind nun über die Pläne und Entwürfe, das Malchower Luch betreffend, informiert.


TEILNAHME an der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung der

BVV Lichtenberg am 28.06.2016

Die Bürgerinititative ist als Tagesordnungspunkt gelistet und wird im Ausschuss angehört.

Wir haben unsere Anliegen vorgebracht, wurden zur Kenntnis genommen und an die Zuständigkeit der BVV Pankow verwiesen.


EINWOHNERANFRAGE zur 57. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg von Berlin am 16.06.2016

Wir zeigen mit unserer Einwohneranfrage Präsenz in der BVV und hoffen darauf, dass die Anfrage verlesen wird und wir Antworten bekommen.


KLEINE ANFRAGE von Peter Fischer (Linke) an das Bezirksamt Lichtenberg: Antwort vom 15.06.2016

Download
Kleine Anfrage zur Ortsumfahrung Malchow
KA0742VII Ortsumfahrung Malchow.pdf
Adobe Acrobat Dokument 20.1 KB

KIEZSPAZIERGANG mit der CDU-Lichtenberg

Am 04.06.2016 gab es einen Kiezspaziergang mit der CDU Lichtenberg. Wir nahmen daran teil und äußerten unsere Bedenken. Mehr unter folgendem Link:

http://www.cdu-lichtenberg.de/startseite/einzelansicht/article/kiezspaziergang-hoffmann-und-nuenthel-in-malchow.html

 


EINWOHNERANFRAGE bei der Bezirksamt Pankow Abteilung für Stadtentwicklung am 01.06.2016

Download
Die Einwohneranfrage befasste sich mit dem drohenden Bau einer Behelfsfahrbahn, die während der Sanierungszeit der Dorfstraße errichtet werden könnte. Mit dem Ziel auf andere Möglichkeiten hinzuweisen und mit dem dringenden Anliegen an die Politik wirklich alle Alternativen zu prüfen.
Die Anfrage und die Antwort des Bezirksamtes sind im angefügten Dokument zu lesen.
Einwohneranfrage BAPankow 01.06.2016.pdf
Adobe Acrobat Dokument 92.4 KB

ÖFFENTLICHE BÜRGERBETEILIGUNG zum Bundesverkehrswegeplan 2030

Zahlreiche Stellungnahmen mit kritischer Auseinandersetzung zum Entwurf zur Ortsumfahrung Malchow  im BVWP 2030 sind bis zum 02. Mai 2016 beim Bundesministerium für Vekehr und digitale Infrastruktur eingegangen.

 

Wir möchten uns herzlich bei Allen bedanken, die sich bisher für den Erhalt des Luches eingesetzt haben und freuen uns auf weitere Unterstützung.


Wir konnten in zahlreichen Gesprächen und durch eine Verteilaktion von Informationsblättern viele Anwohner der Stadtrandsiedlung Malchow und viele Berliner über die Planungen des Bundes und der Stadt Berlin informieren.

 

Eine Online-Petition und eine Unterschriftensammlung zur Forderung des Erhalts des Malchower Luches sind auf den Weg gebracht worden.